Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich
aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Abweichungen von unseren Bedingungen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Die Einkaufsbedingungen
des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn
wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Preisstellung
Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen müssen von
uns bestätigt werden. Alle Preise verstehen sich ab Werk incl.
Verpackung. Berechnet werden die zum Zeitpunkt der Lieferung
gültigen Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Lieferzeiten
Die bestätigten Lieferzeiten sind für uns nur soweit verbindlich,
wie sie nicht durch höhere Gewalt, wie z.B. Streik, Rohstoffverknappung,
unabwendbare Betriebsstörungen usw., bei uns oder
unseren Vorlieferanten nachhaltig beeinflußt werden. Bei
Lieferverzug hat der Käufer keinen Anspruch auf Verzugsentschädigung.

4. Lieferung
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem
Transportunternehmen übergeben worden ist oder unser Werk
verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir die Transportkosten
tragen. Beanstandungen wegen Transportschäden hat
der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen
innerhalb der dafür vorgesehenen besonderen Fristen geltend
zu machen.
Ersatzansprüche gehen für den Käufer verloren, wenn
Vorgenanntes nicht beachtet wird und die Fristen nicht eingehalten
werden. Auch FOB – und CIF –Geschäfte sind hier ausdrücklich
eingeschlossen. Wir wählen Versandart und Versandweg
nach bestem Ermessen. Auf schriftliches Verlangen des
Käufers versichern wir die Ware gegen mögliche Schäden auf
dessen Kosten.

5. Mängel
Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
8 Tagen nach Empfang der Ware, schriftlich mitgeteilt werden.
Bei begründeten Mängelrügen leisten wir unter Ausschluß aller
erweiterten Ansprüche Ersatz.
Warenrücksendungen bedürfen unserer Zustimmung.
Rücksendungen ohne unser Einverständnis werden auf Kosten
des Absenders zurückgesandt. Für Schäden, die durch unsachgemäße
Behandlung unserer Produkte beim Anwender entstehen,
übernehmen wir keine Haftung.

6. Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto
oder 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
Zahlung durch Wechsel bedarf besonderer Vereinbarung. Wir
behalten uns vor, die Annahme von Schecks zu verweigern.
Sofern Schecks als Zahlungsmittel angenommen werden, ist als
Zahlungszeitpunkt die Gutschrift auf unserem Konto maßgeblich.
Bei Zahlung nach Fälligkeit berechnen wir bankübliche Zinsen.
Wir sind berechtigt, weitere Lieferungen zu stoppen, falls überfällige
Forderungen noch nicht ausgeglichen sind. Geht der
Betrag einer Rechnung nicht fristgemäß ein, werden alle unsere
noch offenen Forderungen sofort fällig. Sie sind von diesem
Tage an mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweils
gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen.

7. Eigentumsvorbehalt
Der Käufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter
veräußern. Er tritt der Firma Buchem bereits jetzt alle
Forderungen ab, die ihm aus Veräußerungen gegen den
Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, gleichgültig, ob die
Ware ohne oder nach Verarbeitung veräußert wird. Die
Forderungen darf der Käufer auch nach der Abtretung entziehen.
Die Firma Buchem kann aber verlangen, dass der Kunde
ihr alle zum Einzug der Forderungen erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörenden Unterlagen aushändigt und den
Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird die Ware zusammen mit
anderen Waren, die der Firma Buchem nicht gehören weiter
veräußert, so ist die Forderung des Käufers gegen seinen
Abnehmer in Höhe des zwischen der Firma Buchem und dem
Käufer vereinbarten Lieferpreises abtreten.

8. Auslandsgeschäft
Für alle Lieferungen und Leistungen unterliegt das Vertragsverhältnis
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluß des Übereinkommens der Vereinten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenverkauf. Soweit nicht
anders vereinbart, gilt für alle Ansprüche aus dem Vertrag der
Euro als Währung.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden
Verbindlichkeiten ist Wermelskirchen. Gerichtsstand, auch
für Wechsel – und Scheckklagen, sind nach unserer Wahl die für
Wermelskirchen oder den Sitz des Käufers zuständigen Gerichte.

10. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein, so bleiben vorstehende Bedingungen
im übrigen voll wirksam.

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